Stellungnahme zum Entwurf des ÖGD-Gesetzes

Im Rahmen des schriftlichen Anhörungsverfahrens zum Entwurf des Thüringer ÖGD-Gesetzes hat die Thüringer Fachstelle Suchtprävention auf Anfrage eine Stellungnahme abgegeben. Im Großen und Ganzen halten wir den Entwurf aus Sicht der Suchtprävention für gelungen. Dennoch fehlen verbindliche Vorgaben, ohne die bestehende strukturelle Probleme aus unserer Sicht nicht behoben werden. Zu den nötigen Änderungen gehören verbindliche und aktualisierte Personalvorgaben ebenso wie ein geregelter Beteiligungsprozess für gesundheitspolitische Entscheidungen.

Hier finden Sie die komplette Stellungnahme.